Ziel: "Keine Mehrheit ohne SPD"

LAUTERBACH - Trotz der aktuellen Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie fand am vergangenen Samstag die Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Lauterbacher SPD-Liste für die Kommunalwahl am 14. März 2021 statt. Zu Beginn der Versammlung begrüßte die Ortsvereinsvorsitzende Conny Hentz-Döring die anwesenden Teilnehmenden und überreichte Frederik Frimmel das Parteibuch der SPD. Er ist kürzlich in die Partei eingetreten und wird auch für die Kommunalwahl kandidieren. Im Anschluss wurden Herrmann Müller, der Anfang November 80 Jahre alt geworden ist, die Glückwünsche der SPD überbracht und ein kleines Präsent überreicht.

Versammlungsleiter Berthold Habermehl führte durch die Tagesordnung. Nachdem zunächst die Formalien für die Listenaufstellung geklärt wurden, präsentierte Conny Hentz-Döring den Listenvorschlag der Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung im März. Der vorliegende Listenvorschlag wurde von einer Kommission erarbeitet und anschließend im Vorstand einstimmig beschlossen. "Die Liste ist eine tolle Mischung aus erfahrenen Kandidatinnen und Kandidaten einerseits und neuen, jüngeren Bewerberinnen und Bewerbern anderseits, die mit ihren Ideen und mit ihrem Blick auf die Dinge die Stadtpolitik bereichern und verändern können", freut sich die Vorsitzende. Angeführt wird sie vom jetzigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Timo Karl, der auch auf einem Spitzenplatz (Platz 5) für den Kreistag kandidiert. Ihm folgen die Vorsitzende des SPD-Ortvereins, Conny Hentz-Döring, sowie Oliver Mitze, der bei den Jusos aktiv ist. Auf Platz vier kandidiert der langjährige Ortsvorsteher von Frischborn und kommunalpolitisch erfahrene Berthold Habermehl sowie auf Platz fünf Ortvereinsvorstandsmitglied Silvia Bergman. Die Liste setzt sich fort bis zu Platz 15 mit Moritz Müller, Helmut Walter, Barbara Filzinger, Klaus Scheuer, Frank Caspar, Peter Vogelbacher, Thomas Müller und Margret Jöckel. Neu unter den ersten 15 Kandidatinnen und Kandidaten sind Oliver Mitze (Platz 3), Frederik Frimmel (Platz 10) und Benjamin Berroth (Platz 11). Insgesamt umfasst die Liste 35 Personen. Der Listenvorschlag wurde bei der Versammlung einstimmig angenommen.

In der zurückliegenden Legislaturperiode wurde die SPD mit nur knappem Abstand zweitstärkste Fraktion, führte Timo Karl aus. Aus dieser Position heraus habe die SPD für ihre Anliegen nicht immer eine Mehrheit finden können, jedoch habe die Fraktion das Handeln der Verwaltung und die Parlamentsarbeit konstruktiv kritisch begleitet. Beispiel seien die Rathaussanierung, die Sanierung der Adolf-Spieß-Halle oder auch die Planung des Kindergartenneubaus.

Die SPD sieht sich auch als Initiator bei der wichtigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Timo Karl brachte nochmal seine Freude darüber zum Ausdruck, dass nach einem langwierig zähen Ringen eine deutliche Mehrheit dafür gefunden wurde. "Aktuell gewinnen extreme Kräfte von rechts und von links an Zuspruch. Auch sind die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft und die damit verbundene Arbeitswelt heute noch nicht absehbar. In dieser schwierigen Zeit sind sozialdemokratische Werte wichtiger denn je. Dies gilt nicht nur für die Bundes- und Landespolitik, sondern auch für die Kommunalpolitik. Lauterbach ist attraktiv und lebenswert. Dies soll erhalten und verbessert werden."

Der Spitzenkandidat: "Wir stehen für eine Verbesserung der Wirtschaftsförderung in Lauterbach, da dies aus unserer Sicht nicht in dem für eine Kreisstadt erforderlichen Umfang erfolgt. Weiterhin stehen wir auch für die Verbesserung der Infrastruktur. Wir möchten den lückenlosen Breitbandausbau für Lauterbach, der auch die bisherigen weißen Flecke in den Stadtteilen endlich beseitigt."

Hinsichtlich des Radwegeausbaus wurde ein gemeinsamer Antrag mit der Fraktion der GRÜNEN gestellt. Das bisher erstellte Radewegkonzept soll hinsichtlich seiner Umsetzung präzisiert und vorangetrieben werden. Auch stehen hierfür umfangreiche Fördermittel zur Verfügung. "Im Bereich Umwelt- und Naturschutz konnte die SPD die Bevorratung von Ökopunkten bewirken. Auch der Stadtwald, der durch die letzten Dürrejahre einen großen Schaden genommen hat, liegt der SPD sehr am Herzen. Darüber hinaus sind der SPD soziale und kulturelle Themen traditionell sehr wichtig." Hier nennt Timo Karl nur beispielhaft die Kindergartenbeiträge und Gebühren der Stadtbücherei, die Förderung der Vereine und die Unterstützung der Musikschulen.

"Ziel der SPD ist es natürlich, stärkste Fraktion zu werden oder zumindest ein Ergebnis zu erzielen, welches eine Mehrheitsbildung ohne die SPD nicht zulässt."