Trotz Corona wird der neue Landtag in Rheinland-Pfalz am 14. März gewählt. Dass die Wahl anders als in Thüringen nicht verschoben wird, hat laut Innenministerium gute Gründe.
MAINZ. Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wird anders als in Thüringen nicht verschoben. "Die Situation in Thüringen unterscheidet sich grundlegend von der Ausgangslage in Rheinland-Pfalz, da in Rheinland-Pfalz eine Wahlperiode abläuft", teilte das Innenministerium in Mainz am Freitag auf Anfrage mit. "Grundsätzlich kann es eine Verlängerung der Wahlperiode über den 18. Mai hinaus in Rheinland-Pfalz aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht geben." Der neue Landtag wird am 14. März gewählt.
Der Gang zur Wahlurne sei möglich
Nach der Novelle des Landeswahlgesetzes wäre zudem theoretisch in der Pandemie eine landesweite Briefwahl möglich. Solange Supermärkte und Lebensmittelläden geöffnet hätten, sei Rechtsexperten zufolge aber auch der Gang zur Wahlurne möglich, hatte Innenminister Roger Lewentz (SPD) mehrfach gesagt.
Die ursprünglich für April geplante Thüringer Landtagswahl wird angesichts dramatisch hoher Infektionszahlen verlegt. Statt am 25. April soll das Thüringer Parlament nun zusammen mit dem Bundestag am 26. September gewählt werden, hatten die Spitzen von Linke, SPD, Grünen und CDU am Donnerstag in Erfurt nach mehrstündigen Verhandlungen entschieden.
Von dpa