Die Bundesregierung will mehr Tempo beim Ausbau der Autobahnen. Auch Abschnitte in Rheinland-Pfalz und Hessen sind davon betroffen – etwa Teile der A60 und der A5.
Wiesbaden/Mainz. Die Bundesregierung will den Ausbau des Autobahnnetzes vorantreiben. Auf einer Liste hat die Ampelkoalition aus SPD, Grüne und FDP 144 Bauprojekte aus ganz Deutschland gesammelt, die nun schneller realisiert werden sollen. Aus Rheinland-Pfalz stehen auf dieser Liste sieben Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan, aus Hessen sind es sogar 29. Zum Teil handelt es sich bei den Projekten um Vorhaben mit mehreren Teilabschnitten. Und zumindest bei einem erwähnten Projekt gibt es ein Fragezeichen.
Aus Rheinland-Pfalz steht unter anderem die A60 zwischen dem Autobahndreieck Mainz und dem Autobahnkreuz Mainz-Süd auf der Liste und ist als „vordringlicher Bedarf mit Engpassbeseitigung” bezeichnet. Dasselbe gilt unter anderem für die A60 zwischen Ingelheim-West und Heidesheim. Die Strecke der A61 zwischen der Landesgrenze zu Baden-Württemberg und dem Autobahnkreuz Frankenthal hat die Bundesregierung in dem Papier als „laufende und fest disponierte Vorhaben-Engpassbeseitigung” eingestuft.
29 Autobahnabschnitte in Hessen genannt
In Hessen sind etliche Abschnitte mehr betroffen. Laut der Liste bestehe „vordringlicher Bedarf mit Engpassbeseitigung” unter anderem auf der A3 zwischen Wiesbadener Kreuz und Autobahndreieck Mönchhof sowie zwischen der Anschlussstelle Frankfurt-Flughafen und Mönchhof. In Südhessen ist das Autobahnkreuz Darmstadt mit A5 und A67 genannt, genauso der Abschnitt der A5 zwischen Seeheim-Jugenheim und dem Kreuz Darmstadt. Auf der A60 ist der Teil zwischen dem Autobahndreieck Mainspitz und dem Autobahndreieck Rüsselsheim betroffen. Mehrere Abschnitte der A66 werden ebenfalls auf der Liste genannt, darunter die Strecke zwischen dem Schiersteiner Kreuz und dem Wiesbadener Kreuz sowie zwischen Mönchhof und Lorsch.
Nach den Plänen der Bundesregierung soll es unter anderem bei Engpassbeseitigungen und Lückenschlüssen auf Autobahnen schneller vorangehen. „Diese 144 Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan können jetzt beschleunigt umgesetzt werden, weil sie als überragendes öffentliches Interesse festgeschrieben werden. Das bedeutet weniger Staus und flüssiger Verkehr auf den Autobahnen”, heißt es in dem Papier. Demnach sollen auch Neubauprojekte schneller in die Tat umgesetzt werden. Bevor die Bauprojekte jedoch umgesetzt werden können, müssen sie noch vorab das Gesetzgebungsverfahren des Bundes durchlaufen. Der umstrittene Ausbau der A643 bei Mainz steht nicht auf der Liste.
Der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) reagierte zurückhaltend auf die Autobahn-Beschleunigungsliste. Es müsse erst einmal geklärt werden, „was die Koalition mit ihrem Beschluss meint und was es bedeutet, dass die erwähnte Beschleunigung ,im Einvernehmen mit den jeweils betroffenen Ländern’ geschehen soll”. Wenn das klar sei, „werden wir in Ruhe darüber beraten, wie wir damit umgehen”, sagte Al-Wazir. Auch die Liste selbst werfe Fragen auf. Als Beispiel nannte Al-Wazir den Ausbau des Wiesbadener Kreuzes, das sich auf der Liste findet. „Das kann man nicht mehr beschleunigen, weil es schon fertig ist.”
Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) begrüßte am Mittwoch die Autobahn-Offensive des Bundes. Auf Anfrage teilte sie mit: „Es ist gut, dass sich die Koalition auch auf die Beschleunigung zum Autobahnausbau verständigt hat und davon auch rheinland-pfälzische Autobahn-Projekte profitieren sollen. Wir brauchen ein leistungsfähiges Infrastrukturnetz für die Bürgerinnen und Bürger, für die Unternehmen und die gesamte Logistik.” Zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sei eine zügige Modernisierung der Infrastruktur dringend geboten. „Die Beschlüsse aus Berlin sind daher genau richtig und entscheidend für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts”, so Ministerin Schmitt.