Auf Partnersuche

HOMBERG - Weit schauen müssen die Homberger nicht, um Beispiele zu finden: Kirtorf und Antrifttal stehen vor einer Fusion. Schwalmtal, Grebenau, Feldatal und Romrod arbeiten in einem Gemeindeverwaltungsverband (GVV) zusammen. Am Mittwochabend ließen sich die Stadtverordneten der Ohmstadt mögliche Handlungsoptionen für eine Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) vorstellen. Claus Spandau, Geschäftsführer des Kompetenzzentrums für IKZ, stellte in der Stadthalle die Rahmenbedingungen, Ziele, Wirkungen und Voraussetzungen vor. Zentral: Es gebe eigentlich keine typische IKZ, sondern viele Möglichkeiten, die von der Maschinenleihe bis hin zum gemeinsamen Verwaltungszentrum reichen können.

Für die Homberger besonders interessant: Welche potenziellen Partner stünden denn überhaupt zur Verfügung? Hierzu gab Spandau eine knappe Einschätzung. Am naheliegendsten – und das nicht nur im Wortsinne – wäre zunächst Kirtorf. Dort werde aber an einer Fusion mit Antrifttal gearbeitet. Deswegen falle diese Option vorerst weg. In der Gemeinde Mücke gebe es aus Sicht von Spandau aktuell nur wenig Interesse, generell müsse man die Entwicklung mit dem neuen Bürgermeister abwarten. Stadtallendorf wurde als weiteres Beispiel angesprochen, doch ob die „verhältnismäßig wohlhabende Stadt“ Interesse an einer Zusammenarbeit habe, bezweifelte Spandau. Die Frage, ob es schon einmal eine kreisübergreifende Zusammenarbeit gegeben habe, verneinte Spandau, auszuschließen sei diese Möglichkeit jedoch nicht.

Zuvor war er auf die allgemeinen Rahmenbedingungen für die Kommunen eingegangen: Demographischer Wandel, Krise der Staatsfinanzen und die Konkurrenz der Regionen setzten den ländlichen Gemeinden zu. Dies habe konkrete Auswirkungen auf die Einnahmesituation, beispielsweise auf den Einkommenssteueranteil und auf Schlüsselzuweisungen: Sinkende Einwohnerzahlen bedeuten sinkende Einnahmen. Derweil sei die Infrastruktur stets auf Wachstum ausgelegt gewesen, diese müsse künftig aber von immer weniger Einwohnern finanziert werden. Deswegen sei ein Ziel der IKZ die Zusammenlegung von Dienstleistungen. Die Wirkung, die sich daraus generiere, sei zum einen eine Spezialisierung der Mitarbeiter in der Verwaltung, einzelne können sich tiefer in ihr Sachgebiet einarbeiten, werden effizienter. Nicht jede Verwaltung muss Mitarbeiter für jeden Bereich bereithalten. Das führe zum anderen zu weniger Kosten, also einer höheren Wirtschaftlichkeit, betonte Spandau.

„Aber der Wille bei den politischen Mandatsträgern muss da sein“, unterstrich Spandau. Habe man einen Partner gefunden, müsse „auf Augenhöhe“ verhandelt werden. Eine „gute Kommunikation“ sei außerdem ein unerlässlicher Faktor für das Gelingen.

Wenn Zusammenarbeit gelinge, werde diese finanziell vom Land unterstützt, wenn mindestens fünf Jahre zusammengearbeitet werde. Voraussetzung sei allerdings, dass mindestens 15 Prozent in jedem Jahr eingespart werden. Bei einem GVV belaufe sich die Förderung sogar auf bis zu 150 000 Euro pro Kommune, verdeutlichte Spandau am Beispiel von Schwalmtal, Grebenau, Feldatal und Romrod. Der Vorteil einer GVV sei zum einen, dass die Selbstständigkeit und damit die örtliche Identität erhalten bleibe, zum anderen, dass nicht nur etwas für kleine Kommunen sei. Fusionen hingegen seien laut Spandau vor allem bei „sehr kleinen Verwaltungsstrukturen“, die bei der demographischen Entwicklung eine negative Zukunftsprognose aufweisen, sinnvoll.