HOMBERG - (red). Kritik üben die Grünen im Nachgang zur jüngsten Homberger Stadtverordnetenversammlung (Stavo) in einer Pressenotiz, indem sie fragen: Stadtverordnete oder Magistratsmitglieder verlassen die Stadtverordnetenversammlung, weil ihnen die „Diskussion bis hier oben steht“? Das sei für die Grünen als Zeichen dafür zu werten, dass die Auseinandersetzung mit Themen, die gar nicht oder nur marginal behandelt worden seien und nun hinterfragt würden, für den einen oder anderen nicht leicht zu ertragen und vielleicht auch nicht gewünscht seien. Dabei sollte man sich gerade als Vertreter für die Bürger mit den Fehlern der Vergangenheit auseinandersetzen, und zwar konstruktiv, fordern die Grünen.
Die jüngste Vergangenheit habe gezeigt, dass Entscheidungen, die durch die große Mehrheit im Stadtparlament getroffen wurden, obwohl in der Stavo unter anderem durch die Grünen ausdrücklich auf die Brisanz hingewiesen worden sei, „rechtlich nicht richtig waren und die Stadt viel Geld gekostet haben“. Als Beispiel seien der Bebauungsplan der alten Staudengärtnerei in Nieder-Ofleiden und die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers genannt.
Daher sei es umso enttäuschender, dass immer noch Anträge durch die Stavo „durchgewunken“ würden, ohne im Ausschuss befriedigend transparent diskutiert worden zu sein. So auch die Änderung des Bebauungsplans in der Friedrichstraße. Auch das Thema Bebauung „Hoher Berg“ mit drei Anträgen aus dem Magistrat sei zuerst brandeilig gewesen und wurde dann kurzfristig vom gleichen Magistrat wieder von der Tagesordnung genommen. Wie passt das zusammen, fragen die Grünen.
„Uns fehlt die so viel gepriesene Transparenz. Wir als Stadtverordnete haben leider keinerlei Kenntnis über die Inhalte des Regionalfragebogens.“ Dieser sei seitens der Bürgermeisterin ausgefüllt worden. Nach dem Kenntnisstand der Grünen seien Hombergs Flächen für Gewerbe und Industrie bereits ausgeschöpft. Leider schienen diese Informationen nur einige wenige der Stadtverordneten zu interessieren. Leider würde eine Diskussion um bessere Alternativen oftmals verweigert, indem man es sich leicht mache – mit der Behauptung, die Grünen wären einfach immer nur dagegen, so Fraktionsvorsitzende Helm. „Letztendlich sind aber die momentan dringlichsten Punkte, nämlich jene, die die A 49 betreffen, fraktionsübergreifend und gemeinsam verabschiedet worden. Wir hoffen, dass dadurch das Ziel, die Bürger bei einem eventuellen Bau der A 49 vor den befürchteten Belastungen doch noch bestmöglich zu schützen, erfolgreich und zeitnah erreicht wird.“
