HOMBERG - (red). Als einen Haushalt mit Licht und Schatten bezeichnet Norbert Reinhardt, Vorsitzender der CDU-Fraktion Homberg, den vorliegenden Entwurf zum Haushalt 2021. Der Haushaltsentwurf schließe zwar in diesen schwierigen Zeiten mit einem Fehlbetrag von circa 1,7 Millionen Euro ab, sei aber dank der vorhandenen Rücklagen genehmigungsfähig, teilen die Homberger Christdemokraten in einer Pressenotiz mit.
Zur Lichtseite gehöre ebenfalls, dass der Entwurf gut nachvollziehbar und transparent von der Verwaltung erarbeitet wurde und zahlreiche Vorschläge der CDU berücksichtige. „Es war und ist das Ziel der CDU, unsere Stadt für junge Familien attraktiv zu machen. Das gelingt vor allem durch das Ausweisen notwendiger Baugebiete und hierzu hat die CDU durch ihre Anträge wichtige Impulse setzen können“, erläutert Norbert Reinhardt einen politischen Schwerpunkt der Christdemokraten. So habe man CDU-Anträge zu Baugrundstücken in Bleidenrod, Dannenrod und Nieder-Ofleiden beschlossen, die nun im vorliegenden Entwurf Niederschlag fänden. Auch in Ober-Ofleiden könne mittelfristig oberhalb der Erbsengasse ein neues Baugebiet erschlossen werden. Ziel der CDU sei es, in der gesamten Großgemeinde Baugelegenheiten für junge Familien zu schaffen. Ebenso habe man gemeinsam mit den Fraktionen aus SPD und Freien Wählern (FW) die Straßenausbaubeiträge abgeschafft.
Zu erwähnen sei auch, dass der Neubau der Brücke bei der Pletschmühle im Haushalt stehe und hierfür ein Investitionskostenzuschuss aus der Hessenkasse durch das Hessische Finanzministerium zugesagt wurde. „Seit Jahren gibt es Bemühungen, die Brücke neu zu bauen und durch die Zusage des Finanzministeriums kommt endlich Bewegung in die Sache und wir gehen davon aus, dass die Maßnahme im Jahr 2021 umgesetzt wird“, kommentiert Norbert Reinhardt das langwierige Verfahren.
Besonders freue es den CDU-Fraktionsvorsitzenden, dass nun der Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Freiwilligen Feuerwehren sukzessive umgesetzt werde. „Auf intensives Betreiben der CDU wurde der alte Bedarfs- und Entwicklungsplan überarbeitet und an die aktuellen Bedingungen angepasst. Dieser wird jetzt über die kommenden Jahre abgearbeitet, was einer erhöhten Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, aber auch der Mitglieder der Feuerwehren zugutekommt“, meint Norbert Reinhardt. Die geplanten Neuanschaffungen von Fahrzeugen, Atemschutzgeräten oder Wasserrettungsanzügen sei Ausdruck der Bedeutung der Wehren für Homberg.
Die Schattenseite sei, dass im Haushalt aufgrund der wirtschaftlichen Lage überwiegend nur die Pflichtaufgaben umgesetzt werden können. „Hier geht es vor allem um wichtige Infrastrukturmaßnahmen, zum Beispiel Straßenbaumaßnahmen im Burghain, der Wilhelmstraße und der Schweriner Straße oder Kanalbauarbeiten an verschiedenen Stellen in Homberg“, führt Norbert Reinhardt aus. Diese seien notwendig, würden jedoch nur einen geringen Teil zur zukünftigen Entwicklung der Stadt Homberg beitragen können.
Blick auf Steuererträge
Umso wichtiger sei in diesem Zusammenhang dann auch eine genaue Betrachtung der Steuererträge im kommenden Haushalt. „Wie schon in diesem Jahr wird auch im Jahr 2021 die Gewerbesteuer aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage mit 2 Millionen Euro deutlich unter dem Ergebnis von 2019 mit fast 5,5 Millionen Euro liegen. Damit kommt dem Anteil an der Einkommenssteuer mit 4,2 Millionen Euro eine steigende Bedeutung zu. Um diesen zu stabilisieren und noch zu erhöhen, ist es das Ziel der CDU, durch eine familienfreundliche Politik mehr junge Familien in Homberg anzusiedeln“, legt Norbert Reinhardt wiederholt einen der Schwerpunkte der CDU-Politik in Homberg dar.
