HOMBERG - Fehlende Informationen, ein Mangel an Transparenz und Unterstützung: Die Anwohner aus Dannenrod, Appenrod oder Maulbach fühlen sich von der Stadt Homberg alleingelassen. Das sagt Bürgermeisterin Claudia Blum (SPD) zu den Vorwürfen.
Anwohner in Dannenrod, Appenrod und Maulbach fühlen sich schlecht bis gar nicht informiert, welche Einschränkungen sie zu erwarten haben. Sie kritisieren die Informationspolitik der Stadtverwaltung. Ihnen fehlt es an Transparenz.
Beim Bau der A 49 handelt es sich um eine Baumaßnahme des Bundes, auf die wir als Stadt keinen Einfluss haben und über die wir im Detail nicht unterrichtet sind. Aus meiner Sicht werden die Maßnahmen durch die Deges über die Medien kommuniziert und es werden regelmäßig Sprechstunden in Stadtallendorf angeboten, die aktuell coronabedingt ausfallen. Generell erschwert die Corona-Pandemie die Kommunikation. Jeder Bürger kann sich jedoch direkt an die Deges wenden oder sich über die Homepage www.lueckenschluss-a49.de informieren. Informationen der Stadt erfolgen über unser amtliches Mitteilungsblatt, Homepage, Facebook und Pressemitteilungen.
Inwiefern ist die Stadtverwaltung im Vorfeld an Bewohner der direkt betroffenen Orte herangetreten und hat sie über mögliche Einschränkungen informiert?
Als Stadt sind wir für das Versammlungsrecht zuständig. Das Ordnungsamt ist hier tätig und regelmäßig vor Ort. Die Mitarbeiter stehen für Fragen zur Verfügung. Im Zuge der Versammlungen in Dannenrod waren an einigen Sonntagen Maßnahmen zur Verkehrslenkung nötig, die kommuniziert wurden und zum Glück nur zeitweise nötig waren. Dannenrod ist ein Dorf mit weniger als 200 Einwohnern. Genauso viele Menschen besetzen den Wald und ein Vielfaches an Menschen nehmen seit Monaten regelmäßig an den Versammlungen insbesondere sonntags teil. Das führt zu einer immensen Belastung des Dorfes alleine durch die Menschenmengen. Diese Belastung lässt sich auch nicht wesentlich verringern, da das Versammlungsrecht ein Grundrecht ist und Versammlungen grundsätzlich jederzeit möglich sind. In den vergangenen Jahren fanden in Homberg ein bis zwei Versammlungen im Jahr statt, aktuell haben wir jede Woche Freitagsdemos, Sonntagsspaziergänge, mehrere Mahnwachen, Kundgebungen oder Spontandemos. Das belastet auch die Verwaltung insbesondere das Ordnungsamt immens.
Plant die Stadt im Zuge der Bauarbeiten beziehungsweise der Einsätze der Polizei die Bürger/Anwohner über weitere Einschränkungen zu informieren?
Zu den Bauarbeiten und den Polizeieinsätzen können wir nur sehr begrenzt informieren, weil wir als Stadt nur am Rande involviert sind. Wir können dort tätig werden, wo wir zuständig sind zum Beispiel beim Verkehr. Wir haben die Hinweise aus der Bevölkerung aufgenommen und dafür gesorgt, dass in den Ortsdurchfahrten von Nieder-Ofleiden, Ober-Ofleiden, Homberg, Appenrod und Erbenhausen Geschwindigkeitsbegrenzungen von 30 km/h für Lkws festgesetzt wurden. Hinweise und Anregungen nehme ich immer ernst. Handeln können wir allerdings nur dort, wo wir als Stadt dürfen.
Ein weiterer Kritikpunkt: Die Stadtverwaltung und Bürgermeisterin haben sich bislang kaum bis gar nicht mit den Ausbaugegnern aus Homberg ausgetauscht. Wie bewerten Sie diesen Sachverhalt?
Als Bürgermeisterin habe ich an vielen Stellen Gesprächsbereitschaft signalisiert und habe bereits viele Gespräche geführt. Jeder Bürger kann die Bürgersprechstunde in Anspruch nehmen oder einen Termin mit mir vereinbaren. Ich war zu einer Demonstration eingeladen und habe dort Rede und Antwort gestanden. Für einen sachlichen Austausch stehe ich immer zur Verfügung.
Generell weise ich darauf hin, dass der Bau der A 49 nicht von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, sondern vom Bundestag. Die Ausbaugegner sollten aus meiner Sicht vor allem den politischen Dialog mit den heimischen Bundestagsabgeordneten suchen.
