Streit um Interessenskonflikt geht weiter

Das Thema Kinderbetreuung in Sellnrod hat einen Streit ausgelöst, noch bevor die Parlamentarier es richtig behandelt haben. Symbolfoto: Lino Mirgeler/dpa
MÜCKE - (red). Nach der jüngsten Pressemitteilung der CDU-Fraktion Mücke zeigen sich die Vertreter der SPD „mehr als verwundert“ über die Angriffe des Christdemokraten Prof. Hubertus Brunn zur Thematik Kinderbetreuung in Sellnrod. „Den Vorwurf der Verzögerung kann man hier nur an die CDU zurückgeben“, stellt Ottmar Traum nach Angaben der Sozialdemokraten in einer Pressmitteilung fest.
„Selbst verzichten“
Dazu erklärt die SPD weiter: Fakt sei, dass Dr. Hans Heuser (CDU) als als Vorsitzender des Trägervereins Landkindergarten Sellnrod bei einem Antrag zu diesem Thema wegen eines möglichen Interessenswiderstreits nach Paragraph 25 der Hessischen Gemeindeordnung nicht an den Beratungen habe teilnehmen dürfen. „Eigentlich wäre es richtig gewesen, wenn Dr. Heuser von sich aus darauf aufmerksam gemacht und auf seine Teilnahme verzichtet hätte“, so der Vorsitzende der Mücker SPD, Ottmar Traum. Da er dies nicht von sich aus getan habe, habe der Vorsitzende der Kommunalparlaments dies der Gemeindevertretung mitgeteilt und eine Abstimmung herbeigeführt.
„Hätte Dr. Heuser nach Aufforderung den Saal verlassen, wäre über den Antrag ganz normal beraten worden. Auch wir sehen die weiteren Beratungen zur Kinderbetreuung in Sellnrod als dringlich an. Schade für alle Beteiligten, dass Dr. Heuser durch sein Verhalten dies verhindert hat“, sagt Dirk Neuman von der SPD.
Einmalig sei auch, dass Prof. Brunn gegenüber dem sein Amt gewissenhaft ausübenden Vorsitzenden Thomas Röhrich persönlich diffarmierend geworden sei. So soll er sich gegenüber dem Vorsitzenden laut Pressemitteilung der SPD mit den Worten geäußert haben: „Dr. Heuser als Jurist muss dies doch wissen, Sie sind ja Computertechniker .“
Wenn die CDU Zweifel an der Entscheidung des Vorsitzenden und der Mehrheit in der Gemeindevertretung habe, könne sie ja dagegen vorgehen, schreiben die Sozialdemokraten.