Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat der Türkei eine Annexion von Teilen Nordsyriens vorgeworfen und damit für Irritationen gesorgt. Es sei eine Tatsache, dass die Türkei - ...
Rechnungshof kritisiert Steuergesetze aus Klima-Paket
Der Bundesrechnungshof übt deutliche Kritik an mehreren Maßnahmen aus dem Klimapaket, die das Kabinett in der vergangenen Woche beschlossen hat. Die Steuerermäßigungen für die energetische Gebäudesanierung ...
Lärmschutz: Freiburg darf neues Stadion nur begrenzt nutzen
Keine Spiele am späten Abend, keine Spiele am Sonntagmittag - ein Gerichtsbeschluss aus Lärmschutzgründen hat dem SC Freiburg ein massives Problem mit seinem neuen Stadion beschert. Der Verwaltungsgerichtshof ...
Umfrage: Linke bei 30 Prozent in Thüringen
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Thüringen sieht eine neue Umfrage die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow als deutlich stärkste Kraft. Sie kommt auf 30,2 Prozent, wie eine Umfrage des ...
Grundrente rückt näher - Umfang noch offen
Bei der Grundrente machen Union und SPD allmählich ernst. Ihre Experten vertagen sich zwar erneut. Doch ein Scheitern wäre inzwischen eine Überraschung.
CO2-Preis und Einbau-Verbot für Ölheizungen beschlossen
Wenn die Deutschen im Winter die Heizungen hochdrehen, steigt neben der Raumtemperatur auch der Ausstoß von Treibhausgasen. Die Bundesregierung will Gebäude klimafreundlicher machen. Das trifft ...
Kramp-Karrenbauer will UN-Einsatz in Syrien
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die von ihr vorgeschlagene Sicherheitszone in Nordsyrien von einer UN-Truppe schützen lassen - auch mit Kampftruppen. Bei der Vorstellung ...
