Kommentar zu den Klimaprotesten: Auf der Straße

Diesmal war kein perfektes Demo-Wetter wie vor zehn Wochen, sondern meteorologisch spätherbstliche Tristesse vorherrschend. Das dürfte nicht der einzige Grund dafür gewesen sein, dass am Freitag in Deutschland nicht anderthalb Millionen Menschen fürs Klima auf die Straße gegangen sind, sondern deutlich weniger. Eine Mobilisierung wie am 20. September lässt sich nicht beliebig wiederholen. Daraus zu schließen, „Fridays for Future“ habe seinen Höhepunkt überschritten, erscheint voreilig. Eine ganze Generation wurde politisiert. Das bleibt erst mal. Die jungen Menschen sind ungeduldig und ziemlich entschlossen. Sie haben die Fakten und die Wissenschaft auf ihrer Seite. Jeder Wärmerekord, der dramatische Zustand des deutschen Waldes und nicht zuletzt das halbherzige Agieren der Bundesregierung – all das treibt die Bewegung an. Den politisch Handelnden tut es gut, wenn sie auf Trab gehalten werden. Der Bundesrat hat leider gerade gezeigt, wie wichtig das ist. Am Freitag hat er über das Klimapaket der Regierung debattiert; es gab durchaus grundsätzliche Kritik am viel zu niedrigen Einstiegspreis für CO2. Doch zurückgewiesen haben die Länder nur einige Regelungen zu steuerlichen Details. Um im Bild zu bleiben: Letztlich ging es den Ministerpräsidenten nicht ums Klima, sondern um die Kohle. Dass die Grünen da mitmachen, ist eine Enttäuschung. Katastrophal ist die Blockade des Windkraftausbaus durch Bund und Länder. Durch die völlig übertriebenen Abstandsregeln wird eine Zukunftsbranche massiv beschädigt. Das kostet nicht nur zigtausende Arbeitsplätze, sondern verzögert den Umstieg auf grünen Strom, den wir so dringend brauchen.