Bomben für Saudi-Arabien?

DÜSSELDORF - Es sind Bilder, die schockieren sollen: Einschläge von Bomben, zertrümmerte Gebäude, verletzte Kinder. Der Krieg im Jemen zerstört ein Land und viele Leben – und der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern soll daran über Umwege beteiligt sein.

„Bomben für die Welt – wie Deutschland am Geschäft mit Kriegen und Krisen verdient“ lautet der Titel einer ARD-Dokumentation, die Rheinmetall vorwirft, die strengen deutschen Rüstungsexportregeln über Produktionsstätten im Ausland zu umgehen. So würden komplette Munitionsfabriken in Länder wie Ägypten und Saudi-Arabien gelangen. Die deutsche Politik, so der Vorwurf der Autoren, würde tatenlos zusehen. Niemand im Bundessicherheitskabinett sei zu einer Stellungnahme bereit gewesen. Ebenso wenig wie der Cheflobbyist von Rheinmetall, der ehemalige Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP), noch der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), der erst vor kurzem in den Aufsichtsrat von Rheinmetall gewechselt war.

Rheinmetall umgeht nach der Dokumentation des Bayerischen Rundfunks die strengen deutschen Rüstungsexportregeln, nach denen etwa keine Waffen an Länder geliefert werden dürfen, die in bewaffneten Konflikten stehen. Unter anderem dadurch, dass Tochterunternehmen einen Sitz außerhalb Deutschlands hätten – beispielsweise in Südafrika oder Sardinien. Dort werden laut der Dokumentation in einer Fabrik von RWM Italia, einer Rheinmetall-Tochter, Bomben hergestellt, die anschließend während jenes Konflikts im Jemen eingesetzt worden seien.

Defence-Sparte stark gewachsen

Rheinmetall wollte sich auf Anfrage nicht detaillierter zu der ARD-Reportage äußern. Das Unternehmen betonte jedoch, dass alle Tochtergesellschaften der Rüstungssparte den strengen gesetzlichen Rahmen einhalten würden, der ihnen in den jeweiligen Ländern zum Beispiel auch hinsichtlich von Exporten gegeben sei. Mehr, so die Botschaft, könne man nicht tun: „Die Bewertung gesamtpolitischer Konstellationen obliegt den für Genehmigungen jeweils zuständigen Behörden beziehungsweise Regierungen“, teilte ein Sprecher mit.

Die Defence-Sparte des Unternehmens war zuletzt stark gewachsen. 2016 lag der Umsatz bei rund 2,9 Milliarden Euro, ein Plus von 13,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Vor Steuern blieb ein Gewinn (Ebit) von 147 Millionen Euro. Die Umsätze waren auch in den Vorjahren gestiegen. Die gute geschäftliche Entwicklung hatte auch Auswirkungen auf den Aktienkurs des Unternehmens, der allein im vergangenen Jahr um knapp 70 Prozent auf zuletzt rund 111 Euro gestiegen war. Davon profitieren unter anderem auch Anleger, die in einen Deka-Fonds der Sparkassen investiert haben. Deka bestätigt, dass seine Fonds in Rheinmetall investiert haben, eine Sprecherin betont jedoch, dass dies ausdrücklich nicht für die Nachhaltigkeitsfonds des Unternehmens gelte.