Da Angela Dorn in den vergangenen Tagen an Besprechungen mit weiteren Ministern teilgenommen hatte, sind zwei Grünen-Politiker in Quarantäne. Zudem hat Hessen die...
HESSEN. Die hessische Wissenschaftsministerin Angela Dorn hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Die Grünen-Politikerin habe sich in der vorletzten Woche angesteckt, berichtete Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Montag. Da es in der vergangenen Woche eine Besprechung Dorns mit den Ministerkollegen Tarek Al-Wazir (Wirtschaft) und Kai Klose (Soziales) gegeben habe, befänden sich alle drei Grünen-Minister bis auf Weiteres in häuslicher Quarantäne und führten ihre Amtsgeschäfte von zu Hause aus. „Das zeigt, es kann jeden treffen“, meinte der Regierungschef nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts in Wiesbaden.
Bouffier sprach von einer sehr dynamischen Entwicklung des Infektionsgeschehens in Hessen, das jeder Bürger ernst nehmen müsse. Priorität hätten drei Punkte: Das Gesundheitssystem dürfe nicht überlastet werden; Schulen und Kitas sollten geöffnet bleiben; Unternehmen und ihre Arbeitsplätze müssten so gut wie möglich durch die Krise gebracht werden. „Das Freizeitverhalten muss dahinter zurücktreten“, sagte der Ministerpräsident.
Regelungen für Treffen
Bei einem Inzidenzwert bis zu 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen bleibe es bei den bestehenden Regelungen. Danach sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Teilnehmern erlaubt. Wird der Wert 35 überstiegen, reduziert sich die Zahl auf 150, bei einem Wert ab 50 Neuerkrankungen auf 100 Teilnehmer. Für private Treffen in angemieteten Räumen gilt eine Obergrenze von 50 Personen. Ab einer Inzidenz von 35 sind 25, ab einem Wert von 50 zehn Teilnehmer zugelassen. Für Treffen in der eigenen Wohnung gilt die dringende Empfehlung, dass sich ab einer Inzidenz von 35 höchstens 15, ab 50 maximal zehn Menschen treffen sollten.
Steigt die Inzidenz auf 50, gelten in Hessen zudem eine Sperrstunde und ein Verbot von Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit von 23 bis 6 Uhr. Die Kommunen könnten je nach Infektionslage auch schärfere Maßnahmen erlassen, sagte Bouffier. Abweichungen der Teilnehmerzahlen nach oben seien nicht zulässig.
Das Beherbergungsverbot für Reisende aus deutschen Risikogebieten hob das Kabinett wie angekündigt auf. Es habe sich als nicht zielführend und juristisch nicht haltbar erwiesen, so der Regierungschef. Verschärft wurde die Quarantäneverordnung nach Einreise aus einem Risikogebiet im Ausland. Bisher bestand die Möglichkeit, die Quarantäne nach einem negativen Test bereits am Tag der Einreise zu beenden. Eine „Freitestung“ ist jetzt erst ab dem fünften Tag möglich.
Bouffier wollte eine erneute Verschärfung der Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen nicht ausschließen, sollte es zu einem weiteren Anstieg der Infektionszahlen kommen. Es gebe aber eine Grenze: „Und diese Grenze ist die Würde des Menschen“, betonte der Ministerpräsident mit Blick auf monatelange Besuchsverbote im Frühjahr. Kultusminister Alexander Lorz (CDU) berichtete, dass Hessen den Schulträgern zehn Millionen Euro zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten zur Verfügung stellen werde. Regelmäßiges Lüften in den Klassenzimmern bleibe aber das A&O. Zwischen Sommer- und Herbstferien habe es an den Schulen keine signifikanten Infektionsausbrüche gegeben. Daher halte das Land an der Strategie fest, möglichst viel Präsenzunterricht zu ermöglichen.