2023 ist Schöffenwahl. Wer Schöffe werden will, sollte neben Menschenkenntnis noch ein paar andere Eigenschaften mitbringen, rät Schöffin Iris Borutta aus Langen.
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Was machen Schöffen?
Schöffen bilden mit den Berufsrichtern das Gericht. Wenn ein Schöffe fehlt, könne es nicht tagen, sagt Borutta. Sie sind am Amtsgericht, am Landgericht und im Jugendschöffengericht in Hauptverhandlungen zu Strafsachen eingesetzt und verfolgen die Prozesse von Anfang bis Ende. „Schöffinnen und Schöffen bringen durch ihre Lebens- und Berufserfahrung und durch ihr natürliches Rechtsempfinden eine hohe Kompetenz in die Gerichtsverhandlungen und in die gerichtlichen Entscheidungen ein und verschaffen ihrer Stimme in der Justiz Gehör”, schreibt das hessische Justizministerium. Für das Urteil, das im Namen des Volkes ergeht, sind Schöffen mitverantwortlich, haben das gleiche Stimmrecht wie Berufsrichter. „Es ist das verantwortungsvollste Ehrenamt, das ich kenne”, sagt die Langenerin.
Wie wird man Schöffe?
Man kann sich bei seiner Kommune bewerben oder von einer Organisation vorgeschlagen werden. Die Bewerbungsfristen erfährt man bei der Kommune oder den Landesverbänden der Schöffenvereinigungen. Die Unterlagen für die Bewerbung gibt es auf einer Internetseite der Bundesvereinigung der ehrenamtlichen Richter. Geeignete Kandidaten einer Kommune landen auf einer Vorschlagsliste. Ein Wahlausschuss entscheidet, wer Hauptschöffe und Ersatzschöffe wird. Ablehnen kann man das Amt nur unter bestimmten Voraussetzungen, etwa wenn man bereits Schöffe ist, als Arzt, Hebamme oder bei der Polizei arbeitet. Die Amtszeit der neuen Laienrichter dauert von 2024 bis 2028.
Wer kann Schöffe werden?
Bewerber müssen mindestens 25 und unter 70 Jahre alt sowie straffrei sein und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Juristische Vorkenntnisse sind nicht nötig, aber Menschenkenntnis. Borutta rät, vorurteilsfrei und psychisch belastbar zu sein. „Es gibt keine Supervision”, sagt sie. Auch zeitlich sollte man das Ehrenamt unterbringen. Der Arbeitgeber müsse einen zwar dafür freistellen. Borutta empfiehlt, vor der Bewerbung mit dem Arbeitgeber zu sprechen.
Wie hoch ist der Zeitaufwand?
Borutta bekommt im Dezember eine Liste mit den Terminen fürs nächste Jahr. So kann sie dem Gericht rechtzeitig melden, wann sie nicht kann. Wer unentschuldigt im Prozess fehlt, muss Strafe zahlen. Laut Gesetz haben Hauptschöffen zwölf Sitzungen im Jahr, wobei eine Sitzung aus mehreren Verhandlungstagen bestehen kann. Oft seien Prozesstermine recht kurzfristig abgesagt worden, erzählt sie. Die Langenerin wohne oft Prozessen zu Straftaten mit Betäubungsmittel bei, die meist einen Tag dauern. Einmal ging es um eine Vergewaltigung. Dieser Prozess habe sich über mehrere Tage hingezogen. Zum Zeitaufwand kommt dann die psychische Belastung: „Dieser Fall hat mich auch persönlich mitgenommen. Es ist schwer verdaulich, wenn man genau beschrieben bekommt, was passiert ist”, berichtet sie. Borutta hat das Amt seit zehn Jahren neben ihrem Job als Gemeindereferentin ausgeübt, will nun aber aufhören, um sich in der Rente anderen Dingen zu widmen.
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Was ist besonders an Jugendschöffen?
Jugendschöffen richten über Menschen zwischen 14 und 21 Jahren. Daher sollten sie Erfahrungen in der Jugenderziehung mitbringen, heißt es beim Bundesverband ehrenamtlicher Richter. Es sei allerdings besonders schwierig, Jugendschöffen zu finden, weiß Borutta. Sie will vor allem jüngere Leute dazu animieren, weil diese noch nicht viel älter sind als die Angeklagten.
Erhält ein Schöffe Lohn?
Schöffen erhalten kein Entgelt. Sie bekommen lediglich sieben Euro pro Stunde für Zeitversäumnis, auch Fahrtkosten werden ersetzt. Wer einen eigenen Haushalt führt oder Verdienstausfall hat, erhält eine Entschädigung.
Wie viele Schöffen werden gebraucht?
In Rheinland-Pfalz waren es bei der Wahl 2019 etwa 1620 Hauptschöffen, hinzukommen 1300 Ersatzschöffen, heißt es aus dem Justizministerium. Schwierigkeiten, ausreichend Laienrichter zu gewinnen, seien nicht bekannt. In Hessen sind es derzeit 1800 Schöffen, 1000 Ersatzschöffen sowie 600 Jugendschöffen.
Wie kann man sich vorbereiten?
Borutta empfiehlt, sich einen öffentlichen Prozess als Zuschauer anzusehen. Bei Schöffenvereinigungen oder an Volkshochschulen gibt es Kurse für Schöffen. Wer sich einlesen will, dem schlägt die Schöffin die Bücher „Fit fürs Schöffenamt” von Hasso Lieber und Ursula Sens vor. Auch auf den Internetseiten der hessischen und rheinland-pfälzischen Justizministerien gibt es viele Informationen zu Amt und Tätigkeit.
Es heißt, die AfD motiviere ihre Anhänger, sich als Schöffe zu bewerben. Welches Risiko geht damit einher?
Eine bestimmte Weltanschauung oder politische Einstellung würde nicht per se die Eignung zum Schöffen beeinträchtigen, erläutert das Justizministerium in Mainz. „Etwas Anderes würde gelten, wenn die Schöffin oder der Schöffe die freiheitliche, demokratische, rechts- und sozialstaatliche Ordnung ablehnt und bekämpft”, so die Behörde. Es könne aber sein, dass der Wahlausschuss bei einem Bewerber nicht erkennt, dass dieser die Demokratie unterwandern will, sagt Borutta. Die Liste mit den Kandidaten liege zur Kontrolle immer in der Kommune aus und sei einsehbar. Sie sehe sie sich auch immer an, meint Borutta. Die Schöffin wünscht sich eine bundesweite Regelung: Dass sich Bewerber vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen müssen.