Landtagswahl in Rheinland-Pfalz nur per Brief?

(upg). Während im politischen Berlin schon mehr oder weniger laut darüber nachgedacht wird, die Bundestagswahl im Herbst 2021 wegen der Corona-Pandemie als reine Briefwahl...

Anzeige

MAINZ. Während im politischen Berlin schon mehr oder weniger laut darüber nachgedacht wird, die Bundestagswahl im Herbst 2021 wegen der Corona-Pandemie als reine Briefwahl durchzuführen, kann man sich in Rheinland-Pfalz für diese Idee nicht wirklich erwärmen. „Das ist eine Option, wenn auch eine sehr nachrangige“, sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD) auf Anfrage dieser Zeitung.

Mainzer Landtag wird am 14. März 2021 gewählt

Der neue Mainzer Landtag wird bekanntlich am 14. März 2021 gewählt. „Den Vorschlag, den Bundesinnenminister zu ermächtigen, in bestimmten Notsituationen eine Bundestagswahl ausschließlich als Briefwahl durchzuführen, sehe ich kritisch“, sagte Lewentz. Allerdings gibt der Innenminister zu, dass das Thema für Rheinland-Pfalz eine gewisse Dynamik bekommen könnte, wenn im Bund tatsächlich nur per Brief gewählt wird: „Ein bundesweit einheitliches Vorgehen wäre sicher wünschenswert, wenngleich die Länder dies nach ihren Wahlgesetzen in eigener Verantwortung regeln können.“ Neben dem Bund und Rheinland-Pfalz werden 2021 auch in Baden-Württemberg, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Landesparlamente gewählt.

Wahlgesetz müsste geändert werden

Anzeige

Für eine reine Briefwahl müsste in jedem Fall das Wahlgesetz geändert werden, und das solle man nur mit Bedacht tun, findet Lewentz. Er sei derzeit noch zuversichtlich, dass der Urnengang am 14. März in Rheinland-Pfalz nach Plan laufen kann. Aber man behalte das Virus auf jeden Fall bei den Vorbereitungen der Wahl sowie der Kandidatenaufstellung durch die Parteien im Blick: „Wir werden rechtzeitig Vorgaben machen, wie die Wahlvorbereitungen hygienisch und sicher stattfinden können.“

Von Ulrich Gerecke